OPEC zum Ölmarkt: Haben wir es euch nicht vorher gesagt?

 


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Die OPEC leidet. Aber die anderen leiden stärker


Die Reifenhersteller jedoch arbeiten selbst daran, die Pneus umweltfreundlicher und nachhaltiger herzustellen. Den Rohölverbrauch bei der Pneuproduktion drastisch zu reduzieren - und zugleich einen Ersatz für den knappen Rohstoff Naturkautschuk zu finden.

Naturkautschuk stammt derzeit fast immer vom mittelamerikanischen Kautschukbaum, dessen Rinde angeritzt wird. Die Reifenindustrie ist damit stark abhängig vom Rohölpreis, denn Öl macht rund 65 Prozent der Bestandteile eines normalen Pkw-Pneus aus. Schutz mit alten Gummis Das soll sich radikal ändern. Der Reifenhersteller Bridgestone hat kürzlich einen Reifen präsentiert, der komplett aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt ist. Rohöl wird für diesen Reifen nicht mehr gebraucht.

Mit solchen Pneus könnte die Branche deswegen in die post-Petrochemische Ära rollen. Der Naturreifen sei in seinen Eigenschaften vergleichbar mit den derzeit auf dem Markt befindlichen Reifen. Bridgestone kündigt daher an, der Pneu solle ab auf den Markt kommen. Auch andere Hersteller haben die Notwendigkeit von alternativen Materialien erkannt. Continental beispielsweise forscht an der Herstellung von Kautschuk aus den Wurzeln des sibirischen Löwenzahns. Wann ein derartiger Reifen mit Gummi aus Blümchenextrakt auf den Markt kommt, steht aber noch nicht fest.

Die Verfahren an denen wir arbeiten sind derzeit aber noch nicht reif für die Industrialisierung", sagt Continental-Sprecher Klaus Engelhart. Ferner wird sich, da die meiste wirtschaftliche Aktivität und die konjunkturpolitischen Anreize weniger arbeits- als vielmehr kapitalintensiv ausgerichtet sind, der Abwärtstrend bei dem Versuch der Schaffung von Arbeitsplätzen fortsetzen. Allerdings ist das Wachstum der Inlandsnachfrage in Ländern, die Überschüsse erwirtschaften, aus zyklischen und strukturellen Gründen blutleer.

Deshalb kann es ohne eine schnelle und geordnete Anpassung der gegenwärtigen weltweiten Handelsungleichgewichte keine Erholung geben. Die chinesische Spielwarenherstellung steht vor einem Desaster, weil die Auftragseingänge im Exportbereich ausbleiben und der heimische Markt das Angebot nicht auffangen kann. Deshalb üben die USA und Europa Druck auf China dahingehend aus, die Überauslastung der Produktionskapazitäten durch Umstellung der staatlichen Zahlungen von Produktionsinvestitionen auf eine Stärkung der Binnennachfrage zu verringern.

Die gewaltige Ausweitung der Kreditmöglichkeiten hat es Firmen erlaubt sich Geld zu billigen Konditionen mit dem Ziel zu leihen, in Rücklagen mit hohen Gewinnmargen zu investieren. Die massive Liquiditätsausweitung, welche die Regierung im letzten Jahr auf den Weg gebracht hat, hat sich nicht nur in einem Anstieg des BIP, sondern ebenfalls in einer Welle von spekulativen Finanzanlagen niedergeschlagen. Das entspricht dem Wert von einem Drittel des durchschnittlichen Jahreseinkommens in der Hauptstadt.

Gut ausgestattet mit Liquidität haben viele Staatsunternehmen Kapital in Spekulationsgeschäfte mit Rohstoffen, in Börsengeschäfte und in den komplizierten Handel mit Finanzprodukten Derivaten gelenkt. Somit kommt es zu Spekulation und einem fortschreitenden Anwachsen der Überauslastung von Produktionskapazitäten, welche zu fallenden Preisen in einigen Branchen geführt haben.

Die chinesischen Stahlpreise fallen, was einen weltweiten Rückgang der Nachfrage widerspiegelt. Der Handel innerhalb Asiens ging zurück.

Somit ist China dazu gezwungen, die staatlichen Nachfrageinvestitionen mit dem Ziel zu verstärken genügend Nachfrage zu erzeugen, um die zurückliegende Runde des Angebotswachstums auffangen zu können. Somit ist es dabei, sich stets vertiefende Überkapazitätszyklen zu schaffen. Das ist in der Tat keine nachhaltige Entwicklung. Diese Strategie wurde durch die Finanzkrise unterbrochen. Dann erfolgte im letzten Jahr die weltweit beispiellose staatliche Investitionsparty, welche vielleicht nicht so irritierend gewesen wäre, wenn dadurch Dinge bereitgestellt worden wären, die die Menschen brauchten.

Doch der Einfluss der staatlichen Hand auf die Verteilung der Ressourcen ist seit Krisenbeginn stärker geworden, ohne dass Reformen erfolgt wären, welche die Beamten verantwortlicher für von ihnen getätigte Staatsausgaben gemacht hätten. Die Investitionen in exportorientiertes Wachstum sind sehr kapitalintensiv: Das war während des Booms. Während des Wirtschaftseinbruchs wuchs die Arbeitslosigkeit in China stark an. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit ist wesentlich höher zu veranschlagen.

Derweil das Wirtschaftswachstum in den Städten in den letzten Jahren stark gestiegen ist, blieben die ländlichen Gebiete zurück. Bauern wurden zur Abwanderung gezwungen, um sich Arbeit in den städtischen Fabriken zu suchen. Dort sind sie nun ohne Beschäftigung. Etwa 26 Millionen ChinesInnen wurden aufgrund der weltweiten Wirtschaftskrise im verarbeitenden Gewerbe entlassen und dazu gezwungen in ihre Dörfer zurückzukehren.

Das bedeutet, dass es nun auf dem Land ungefähr 25 bis 26 Millionen WanderarbeiterInnen gibt, die nach Arbeit suchen. Viele arme Familien auf dem Land sind auf Überweisungen angewiesen, welche von den MigrantInnen geleistet werden, die in den Fabriken oder auf den Baustellen in den Städten arbeiten. Die Lage ist zunehmend explosiv. Hierbei stachen im Juli und August insbesondere die Proteste gegen Privatisierungen und Entlassungen hervor. Die ArbeiterInnen kämpften gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Umstrukturierung von Staatsunternehmen und gingen in einem Fall sogar soweit, einen Manager zu lynchen, der entsandt worden war, um die Fabrik im Namen ihres neuen Besitzers zu übernehmen.

Diese Tat offenbart die zornige Stimmung, die sich unter der Oberfläche entwickelt und welche zu einer sozialen Explosion führen kann. Die Debatte über den Klassencharakter der chinesischen Gesellschaft ist wichtig und wir müssen die Bewegungen der chinesischen ArbeiterInnen und Bauern sorgfältig beobachten. Das chinesische Proletariat wurde in der letzten Zeit gewaltig gestärkt und die ArbeiterInnen Chinas haben das letzte Wort noch nicht gesprochen.

Das Gravitationszentrum der Weltgeschichte bewegt sich von West nach Ost: Der Zusammenbruch der Sowjetunion hat eine einzigartige welthistorische Situation geschaffen. Als sich Clinton dazu entschied Slobodan Milosevic aus dem Kosovo zu vertreiben, erreichte er sein Ziel alleine durch den Einsatz von Luftstreitkräften auch wenn das erst durch den Verrat Russlands an Milosevic möglich war. Ein Gefühl der Überlegenheit setzte sich in den Köpfen der Elite in Washington fest, was, insbesondere nach dem September , zu einer Reihe von militärischen Abenteuern im Ausland führte.

In den er Jahren rettete sich die deutsche Wirtschaft durch Hitlers massives Aufrüstungsprogramm. Das gleiche gilt für Deutschland. Hitler musste den Krieg beginnen, andernfalls wäre die deutsche Wirtschaft zusammengebrochen. Der deutsche Kapitalismus war dazu gezwungen, den Versuch zu unternehmen, seine Probleme auf Kosten Europas zu lösen. Er riss sich die gesamten Ressourcen Frankreichs und seiner anderen imperialistischen Rivalen unter den Nagel. Wie auch immer, die Perspektive eines neuerlichen Weltkriegs kann derzeit ausgeschlossen werden.

Aber wer würde es wagen gegen die USA Krieg zu führen? Es kann unter diesen Umständen keinen Weltkrieg geben. Aber es wird permanent kleine Kriege geben.

Im Irak läuft ein kleiner Krieg. In Afghanistan herrscht ein kleiner Krieg. Und es gibt einen kleinen Krieg in Somalia. Ihre weltweite Militärpräsenz ist unübertroffen. Russland ist lediglich ein Schatten der alten Sowjetunion. Missmanagement, Korruption und eine sinkende Bevölkerungszahl wiegen schwer auf Russland. Bush dachte, dass Russland nicht in der Lage wäre sich der Expansion der NATO zu widersetzen, welche Russland damit bedrohte es mit feindlichen Stützpunkten zu umgeben.

Damit ist er falsch gelegen. Obama dachte nun, kleinere Abfangraketen aufzustellen, angesichts der Drohung Moskaus, dass es Iskander-Raketen in Kaliningrad stationieren würde, wenn Washington seine ursprüngliche Absicht weiterverfolgen würde. Er verteidigt die gleichen imperialistischen Interessen, dieses tut er allerdings mit mehr Raffinesse was auch nicht sehr schwer ist.

Er hat das gesamte Militärbudget auf unglaubliche Milliarden Dollar ausgeweitet — eine Summe, von der Reagan und Bush nur träumen konnten. Und dafür bekommt Obama den Friedensnobelpreis! Die Kosten der Kriege im Irak und in Afghanistan betragen nun eine Billion Dollar oder liegen sogar noch höher und sie steigen weiterhin an.

Während des Amerikanischen Bürgerkriegs sowie während des Ersten und des Zweiten Weltkriegs verzeichneten die USA ebenfalls explodierende Budgetdefizite, die jedoch in Friedenszeiten für gewöhnlich wieder ausgeglichen werden konnten. Nun jedoch liegen die Dinge anders. Für die Jahre und wird sogar erwartet, dass sie wieder sehr stark auf mehr als fünf Prozent des BIP ansteigen werden. Obamas oberster Wirtschaftsberater, Lawrence H.

Summers, stellt für gewöhnlich folgende Frage: Mit der Absicht das System am Laufen zu halten, ist er dazu gezwungen in hohen Staatsausgaben Zuflucht zu nehmen. Dieses stellt die Grundlage für eine ernsthafte Krise dar, welche sich in einer tiefen Spaltung der herrschenden Klasse der USA widerspiegelt.

Die Republikaner, die ein diskretes Schweigen über die Schulden aus den Bush-Jahren kultivieren, weigern sich über Steuererhöhungen zu sprechen. Das US-Finanzministerium hat sich Geld zu bemerkenswert niedrigen Zinsen geliehen, um die Haushaltsdefizite finanzieren zu können.

Das zeigt an, dass die Märkte glauben, dass diese Schulden zügig und vollständig wieder zurückgezahlt werden. Doch wie lange wird dieses Vertrauen anhalten?

Als Mitglieder der chinesischen Regierung im letzten Jahr Washington besuchten, stellten sie unangenehme Fragen bezüglich des Budgets der Regierung Obama. Obama beginnt bereits die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Anfang Dezember verkündete er sein Vorhaben Er befördert das Potential unseres Volkes sich zu entfalten und er erlaubt uns in neue Industrien zu investieren.

Es versucht aus dem Irak herauszukommen. Stattdessen ist Obama dabei, Das sind rund Obama versucht einen schwierigen Balanceakt durchzuführen, indem er gleichzeitig verspricht die Taliban zu besiegen, während er den AmerikanerInnen erzählt, dass der Krieg in Afghanistan keine endlose Geschichte für die USA sein wird. Es ist sein erklärtes Ziel, die afghanische Regierung zu stärken sowie die lokalen Armee- und Polizeikräfte zu trainieren und auszurüsten.

Die zahlreichen Toten unter der Zivilbevölkerung, die durch US-Luftangriffe verursacht worden sind, haben einen Rückschlag für die ausländischen Invasoren bewirkt. Sie verfügen über mächtige Unterstützer in den höchsten Kreisen des pakistanischen Staates und Geheimdienstes. Und selbst diese Schätzung erscheint noch optimistisch.

Obamas Generäle machen Druck, dass weitere Truppen nach Afghanistan geschickt werden. Doch unabhängig von der Truppenstärke vor Ort, sie werden nicht erfolgreicher sein als einst die britischen Armee. Der britische Imperialismus war letztlich gezwungen den Frieden zu erkaufen, indem die Unterstützung der Stammesführer mittels Bestechung erworben wurde. Die USA werden schlussendlich nicht darum herumgekommen es genau so zu machen. Langfristig betrachtet wäre das auch viel billiger.

Im Gegenteil, die ganze Region wurde dadurch destabilisiert. Washington ist gezwungen mit der pakistanischen Regierung zusammenzuarbeiten und versucht so — wenn auch bisher vergebens — die Taliban in Pakistan zu zerschlagen.

Alle prowestlichen Regime in der Region hängen an einem seidenen Faden: Die herrschenden Eliten waren schon angesichts der Demonstrationen gegen den Krieg in Gaza sehr beunruhigt. Doch die herrschende Klasse in Israel verfolgt ihre eigenen Interessen, die nicht unbedingt deckungsgleich sind mit jenen Washingtons, und durchkreuzt gezielt jeden ernstzunehmenden Versuch eines Friedensabkommens.

Auf der einen Seite spricht der israelische Premierminister zwar von einem Abkommen, auf der anderen Seite streut er Informationen über den geplanten Bau von neuen Häusern im besetzten Jerusalemer Vorort Gilo. Alle Versuche den weiteren Siedlungsbau zu stoppen, haben sich als fruchtlos erwiesen.

In Wirklichkeit sind die Verhandlungen eine reine Farce. Sie sollten sich entwaffnen lassen und genau genommen die Kontrolle durch die Israels hinnehmen. Was für ein Staat soll das sein? Welche Art von Unabhängigkeit ist das? Die Ohnmacht des Imperialismus wird selbst in Somalia offensichtlich. Auch in diesem Land wurden die USA in einen Konflikt hineingezogen, der sich ebenfalls als sehr schwierig erweisen könnte. Und nun geht auch noch der Jemen in eine ähnliche Richtung.

Schon jetzt ziehen Kommentatoren den Vergleich zwischen Afghanistan und Vietnam. Der Vietnam-Krieg war eine Warnung, weil damals gezeigt wurde, welchen Effekt die koloniale Revolution auf die Bevölkerung im eigenen Land haben kann. Die ex-kolonialen Länder haben die direkte militärisch-bürokratische Herrschaft durch fremde Mächte teilweise abschütteln können.

Diese Länder werden jedoch weiterhin von den imperialistischen Ländern ausgebeutet, deren Zugriff durch die Mechanismen des Weltmarktes noch gefestigt wurde.

Die ex-koloniale Welt blutet heute mehr denn je. In den meisten dieser Länder sank der Lebensstandard schon vor der Krise. In Afrika existiert die ständige Bedrohung eines Rückfalls in die Barbarei. Dies ist Ausdruck einerseits der Unmöglichkeit Afrikas Probleme auf kapitalistischer Grundlage zu lösen und andererseits der Einmischung durch imperialistische Mächte, die gierig ihre Hände auf die gewaltigen Ressourcen dieses Kontinents legen. Die Ereignisse in Ruanda sind ein schreckliches Warnsignal, und ähnliches kann jederzeit auch in anderen Ländern eine Wiederholung finden.

Dies zeigte der Bürgerkrieg im Kongo, wo mindestens Millionen Menschen niedergemetzelt wurden. Ähnliche Gräueltaten gab es in Sierra Leone und Uganda. Vor nicht allzu langer Zeit stand Kenya, ein relativ stabiles Land auf dem afrikanischen Kontinent, kurz vor dem Bürgerkrieg. Derzeit sehen wir einen blutigen Krieg in Somalia, und der Krieg im Sudan steht kurz vor einem neuerlichen Ausbruch.

Nichtsdestotrotz gibt es auch in Afrika einige Schlüsselländer mit einer starken ArbeiterInnenklasse: Besonders signifikant dabei war, dass Frauen aus einem traditionell islamischen Umfeld diese Streiks auslösten und dann auch die Männer zum Streik bewegten. Diese Frauen nahmen an Fabriksbesetzungen teil und schliefen mit ihren Kindern während des Streiks in der Fabrik. Auch bei den LehrerInnen gab es wichtige Streikbewegungen. In Nigeria gab es im letzten Jahrzehnt acht Generalstreiks und eine Reihe weiterer wichtiger Streiks im Gesundheitswesen, an den Unis, im öffentlichen Dienst usw.

Die Führung des NLC nimmt eine bedeutende politische Rolle ein, doch sie ist sich auch der potentiellen Macht der nigerianischen ArbeiterInnenklasse bewusst, und dies erklärt auch warum sie es bisher nicht gewagt hat sich voll am Aufbau der neu gegründeten Labour Party zu beteiligen. Mit voller Unterstützung durch den NLC würde diese Partei wohl sehr schnell zu einer zentralen Kraft in der nigerianischen Politik werden.

Doch noch fehlt eine klare politische Alternative der ArbeiterInnenklasse, was bedeutet, dass die Massen nur zwischen verschiedenen Gangstern aus dem bürgerlichen Lager wählen können. Das gegenwärtige Regime ist in Wirklichkeit extrem schwach und kann sich nur an der Macht halten, weil es keine glaubwürdige Alternative gibt.

Doch es ist nur eine Frage der Zeit, bis es in Nigeria wieder zu Massenbewegungen kommen wird. Das Schlüsselland auf diesem Kontinent bleibt aber Südafrika. Die Masse der schwarzen ArbeiterInnen hat von diesem Deal kaum profitiert. Was vielmehr passiert ist: Er war einst ein Stalinist und wurde zu einem offenen Bourgeois.

In Südafrika zeichnet sich unter kapitalistischen Bedingungen ein Alptraumszenario ab. Der ANC profitiert einzig und allein vom Rohstoffreichtum des Landes, doch dieser wird im Interesse des Imperialismus ausgebeutet — was sehr unpopulär ist. Die schwarze Bevölkerung war von Mbekis Politik schwer enttäuscht. Zuma ist ihm nachgefolgt, doch mittlerweile ist Südafrika von der Wirtschaftskrise ebenfalls schwer betroffen.

Die Antragstellung läuft unkompliziert via Web-Formular. Garniert ist das in Aussicht gestellte Geldgeschenk - dessen Höhe grob der Hälfte der Anschaffungskosten einer durchschnittlichen Ölheizanlage entspricht - mit Gewinnspielen und Werbevideos.

Jedenfalls erregt die Aktion den Widerstand der Landespolitiker. Ihnen ist daran gelegen, dass die umstrittenen Ölkessel ehestmöglich von erneuerbaren Heizformen wie Wärmepumpen und Holz-Pellets abgelöst werden. Doch die Zahl sinkt rapide. Die Energieagentur warnt vor Schwankungen von bis zu 30 Prozent jährlich, was etwa mit Instabilitäten beim Rohölpreis zusammenhängt.

Eine Ölheizung bietet also nicht gerade Planungssicherheit - weder preislich noch mit Blick auf etwaige Verbote, die künftig aus Klimaschutzgründen drohen könnten. Seither wurden laut eigenen Angaben rund 15 Millionen Euro jährlich an Förderungen ausgeschüttet und österreichweit knapp Laut Firmenbuch halten zwei Fachverbände der Wirtschaftskammer - jene für Mineralölindustrie und Energiehandel - zwei Drittel des Unternehmens.

Die Heizöl-Branche selbst insgesamt rund 40 Unternehmen ist angetreten, um den Niedergang der Ölheizung zu bremsen - mithilfe einer privaten Förderpolitik, die allen staatlichen Zielen entgegensteht. Woher kommt das Geld dafür? In der Energiebranche wird gemunkelt, dass jedes heimische Unternehmen, das Heizöl verkauft, auf je Liter Öl genau zehn Euro abliefert.

Martin Reichard, Geschäftsführer von "Heizen mit Öl", will auf derlei Finanzierungsdetails nicht eingehen. Offen bleibt auch die Frage, ob sich Österreichs Heizölkunden ihre Kessel-Förderung schlussendlich nicht selber bezahlen. Die Heizöl- Unternehmen könnten sich ja jenes Geld, mit dem sie neue Anlagen subventionieren, wieder hereinholen - über geringfügig höhere Heizölpreise, welche sie ihren Kunden verrechnen.

Auch dazu könne er nichts sagen, meint Reichard. Die Förderung von Heizölanlagen sei jedenfalls richtig und wichtig, beteuert der Geschäftsführer - trotz allen Widerstands von Politikern und Umweltschützern.